Das Gesetz und die Rechtsprechung enthalten eine Vielzahl von formellen und materiellen Voraussetzungen für eine wirksame Modernisierungsankündigung. Werden diese Anforderungen vom Vermieter nicht eingehalten, müssen die Mieter die Modernisierungsmaßnahmen nicht dulden und können die Durchführung sogar dauerhaft verhindern.
Die Gerichte haben den Vermietern teilweise sehr, sehr hohe formelle Hürden auferlegt – teilweise wurde verlangt, dass der Vermieter mitteilt, welchen Durchmesser die Bohrungen haben, um später Heizungsleitungen innerhalb der Wohnung zu verlegen. Man kann verschiedene Anforderungen der Gerichte für überzogen halten – im Ergebnis bestehen diese Anforderungen und der Vermieter muss sich darauf einstellen, wenn er die Modernisierungsmaßnahmen so reibungslos wie möglich umsetzen will.
Dieses Muster bietet Ihnen Formulierungshilfen und Hinweise für eine gesetzeskonforme Gestaltung Ihrer Modernisierungsankündigung. Sehen Sie sich bitte auch die Hinweise am Ende des Dokumentes an und vermeiden Sie Fehler.
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